Die Wirkweisen der PressefreiheitGRIN Verlag, 2007 - 112 עמודים Magisterarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Printmedien, Presse, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Publizistik), 69 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Zwischen einer freien Presse und einem freien Staatswesen besteht ein enger Zusammenhang, und so gilt die Pressefreiheit heute als ein konstituierendes Element des freiheitlich und demokratischen Staates. Die Presse stellt eine Öffentlichkeit her und ermöglicht damit ein Forum für Kritik, Stellungnahme, Kontrolle und Mitwirkung an der Meinungsbildung in Staat und Gesellschaft. Doch die Pressefreiheit ist über ihre demokratiestaatliche Funktion hinaus auch ein Menschenrecht. Wie die Organisation ,,Reporter ohne Grenzen" schreibt, kann man das Maß der Pressefreiheit als einen guten Indikator für die Situation der Menschenrechte in einem Land ansehen, denn es hat sich herausgestellt, dass die Unterdrückung des Rechts auf Pressefreiheit regelmäßig mit der Unterdrückung anderer Menschenrechte verbunden ist. Obwohl weltweit die meisten Staaten mittlerweile internationale Verträge über die Einhaltung und den Schutz der Menschenrechte unterzeichnet haben, wird noch heute in vielen Staaten die Pressefreiheit beeinträchtigt oder gar massiv verletzt und unterbunden. Die Freiheit der Presse ist also keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Um so wichtiger ist es daher, ihre Realisierung in einem demokratischen Staatswesen wie dem der Bundesrepublik Deutschland näher zu betrachten. Diese Arbeit wird sich deshalb mit den rechtlichen Wirkweisen der Pressefreiheit beschäftigen und den Schutz der Presse als subjektives Abwehrrecht, als institutionelle Garantie und unter dem Aspekt der mittelbaren Drittwirkung darstellen. |
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Die Wirkweisen der Pressefreiheit <span dir=ltr>Miriam Nathalie Lange</span> תצוגה מקדימה מוגבלת - 2001 |
מונחים וביטויים נפוצים
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עמוד 30 - Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
עמוד 84 - Gesetze zu verstehen sind, die „nicht eine Meinung als solche verbieten, die sich nicht gegen die Äußerung der Meinung als solche richten", die vielmehr „dem Schutze eines schlechthin, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsguts dienen", dem Schutze eines Gemeinschaftswerts, der gegenüber der Betätigung der Meinungsfreiheit den Vorrang hat.
עמוד 15 - That the freedom of the press is one of the great bulwarks of liberty, and can never be restrained but by despotic governments.
עמוד 19 - Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Die Preßfreiheit darf unter keinen Umständen und in keiner Weise durch vorbeugende Maßregeln, namentlich Zensur, Konzessionen, Sicherheitsbestellungen, Staatsauflagen, Beschränkungen der Druckereien oder des Buchhandels, Postverbote oder andere Hemmungen des freien Verkehrs beschränkt, suspendiert oder aufgehoben werden.
עמוד 18 - Die Bundesversammlung wird sich bei ihrer ersten Zusammenkunft mit Abfassung gleichförmiger Verfügungen über die Preßfreiheit und die Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller und Verleger gegen den Nachdruck beschäftigen.
עמוד 96 - Die allgemeinen Gesetze müssen in ihrer das Grundrecht beschränkenden Wirkung ihrerseits im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechts gesehen und so interpretiert werden, daß der besondere Wertgehalt dieses Rechts, der in der freiheitlichen Demokratie zu einer grundsätzlichen Vermutung fürdie Freiheit der Rede in allen Bereichen, namentlich aber im öffentlichen Leben, führen muß, auf jeden Fall gewahrt bleibt. Die gegenseitige Beziehung zwischen Grundrecht und 'allgemeinem Gesetz...
עמוד 30 - Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre".
עמוד 67 - Auskünfte können verweigert werden, soweit 1. hierdurch die sachgemäße Durchführung eines schwebenden Verfahrens vereitelt, erschwert, verzögert oder gefährdet werden könnte oder 2. Vorschriften über die Geheimhaltung entgegenstehen oder 3. ein überwiegendes öffentliches oder schutzwürdiges privates Interesse verletzt würde oder 4.
עמוד 35 - Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich.